Bürgeraktion um Corona in Bad Reichenhall - Tag der Freiheit - Querdenken

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  • SCHULE
    Es sieht demnach gar nicht gut damit aus, das Problem der Kluft zwischen den Kindern aus besser gestellten Haushalten und solchen, die finanziell kämpfen müssen und einen anderen Bildungshintergrund haben, beherzt und klug anzugehen. Die Mittel fehlen. Es fehlen nötige Computer, gute Netzverbindungen und das Vertrauen, dass Lehrer mit dem digitalen Unterricht zurechtkommen, ist nicht so, wie man es in einem Hochtechnologie-Land erwarten könnte. Die Corona-Krise macht eine Realität sichtbar, die zuvor übersehen wurde.
  • Die RKI-Studie, über die am heutigen Samstag berichtet wird, stellt zu Schulen fest, dass sie "keine Rolle bei den Infektionen" (Tagesschau) spielen, sie sind ein "Nebenschauplatz". (8/2020)
  • Masken an Schulen
    • Zum Mund-Nasen-Schutz bei Schülern allg.: Lehrer, Direktoren und die Mitarbeiter des Gesundheitsamtes und des Jugendamtes müssen die gesundheitsschädliche Maßnahme des Maskenzwang für Kinder nicht unkommentiert und ungeprüft hinnehmen und durchsetzen. Beamte können eine Gegenvortellung (Remonstration) einreichen „Beamte unterliegen zwar der Weisungsund Folgepflicht. Gleichwohl tragen sie beamtenrechtlich nach § 36 Abs. 1 BeamtStG, § 63 Abs. 1 BBG für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung. Von ihr werden sie nicht ohne Weiteres durch (individuelle oder generalisierende) Anordnungen entlastet. Vielmehr folgt aus der persönlichen Verantwortung die Verpflichtung, dienstliche Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Diese Prüfung erfolgt anhand der einschlägigen Rechtsnormen, Rechtsverordnungen, Satzungen sowie allgemeinen Richtlinien durch Zurückgreifen auf Rechtsprechung und Fachliteratur [9].
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