Kundgebung

Zusammenstehen für Freiheit, Grundrechte und Selbstbestimmung

Bad Reichenhall, 27. 6. 2020 Rathausplatz

Video zu dieser Veranstaltung 

Worin liegt unsere Freiheit?

Wohl nicht darin, dass man als Depp bezeichnet wird, wenn man mit guten Gründen zu kritischem Nachdenken aufruft. Nicht darin, dass eine Versammlung von Menschen, die in einer fanatischen Zeit auf reale Fakten verweisen als Affenshow bezeichnet wird, dass Veranstaltungshinweise für Versammlungen in der Zeitung, im Facebook mit dem Attribut Nazi, Verschwörer, antisemitisch, Reichsbürgertum abgewehrt werden.

Der französische Philosoph Michel Onfray beschreibt: Das Diktatorische wird demnach nicht einfach von oben verhängt, sondern schleicht sich lieber auf Samtpfoten in den Maschinenraum der Gesellschaft, durch Neusprech, Neudenk und eine stückweise Neuformatierung der Gesellschaft durch Normen, die keinen Sinn ergeben.( «La théorie de la dictature» )

Vor kurzem hatten wir uns damit abgefunden, dass man Strafe bezahlt, wenn man sich auf einer Bank im Freien niederhält. Jugendliche, die gemeinsam ihr Abitur feiern schweben heute in dieser Gefahr. Ich sehe es als sehr entscheidend, dass mit den ersten Lockerungen sich die Möglichkeit ergab, dass wir Bürger uns austauschen. Wer da behauptet, die Maßnahmen wirkten, der muss auch erklären, warum sie da nicht wirken – warum auf Großdemos alles keine Rolle spielt.

Es gibt inzwischen eine Menge Klagen bei den Verfassungsgerichten. Viele Entscheidungen stehen aus, es wird vielleicht noch Jahre dauern. Es geht im wesentlichen darum zu entscheiden, ob die Pandemie die Beschränkung der Bürgerrechte begründen kann. Möglicherweise wird die Pandemie im Rückblick als Übertreibung eingeschätzt. Vorwürfe, dass die Regierung und das RKI schon Ende März entsprechende Hinweise ignoriert haben, sind belegt und erhoben.

Auch die SPD droht nun Söder mit dem Verfassungsgericht. Die Opposition will Corona-Entscheidungen im Parlament kontrollieren...

Das Robert-Koch-Institut (RKI) publizierte ab 4. März in seinen täglichen Lageberichten sogenannte Fallzahlen, und man nennt diese in den Medien seither Infizierte. Ist das schlüssig? Sobald jemand positiv im Test war, haben wir daraus Kranke gemacht. Das ist die wichtigste Verfehlung bei der Panikmache im Volk.

In Deutschland sterben aktuell jährlich um die 950.000 Menschen, weltweit 56.260.000. Im Zusammenhang mit Corona werden nun nach einem halben Jahr in Deutschland  ca. 9.000 und weltweit 500.000 Verstorbene gezählt.

Corona kann allerdings zur Blaupause für politische Eingriffe mit dem Hinweis auf Gesundheit werden. Die Behauptung, die Gesundheit der Bürger zu schützen, wurde der Türöffner für allerlei Gesetze, Verordnungen und Wenden: Die Verkehrswende, die Energiewende und nicht zuletzt eine neue Definition von gesellschaftlich korrektem Lebensstil würden sich auf dieses Argument stützen. Die Einschränkung von Grundrechten zum Schutz des einzelnen Lebens wäre umfassend. Wenn die Schutzpflicht des Staates so interpretiert wird, dass freiheitliche Grundrechte im Interesse der individuellen Gesundheit kollektiv eingeschränkt werden dürfen, werden wir einen staatlich verordneten Lebensstil zu ertragen haben.

„Es ist leichter, die Menschen zu täuschen, als sie zu überzeugen, dass sie getäuscht worden sind.“ - Mark Twain.